Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Demes Consulting

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt), gelten für alle Vertragsbeziehungen, deren Gegenstand die Erbringung von Coaching- und Beratungsleistungen zwischen der Demes Consulting (nachfolgend „DC“ genannt) und Ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt).

(2) Soweit der Kunde ein Unternehmer ist, gelten die AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen weiter, ohne dass diese nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit DC in eine Geschäftsbeziehung treten.

(3) Die AGB gelten als Vertragsbestandteil, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt zu ersetzen.

§ 2 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot von DC. Die außerhalb des schriftlichen Angebotes genannten Leistungen (z.B. auf der Homepage, in Flyern, Anzeigen, Preislisten) sind unverbindlich. Einen bestimmten Erfolg schuldet DC dem Kunden durch diese Leistungen nicht.

(2) Änderungen oder Ergänzungen der Leistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von beiden Seiten verbindlich bestätigt wurden. Eine Bestätigung per E-Mail reicht aus.

§ 3 Beauftragung Dritter

(1) DC ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung des Auftrages oder Teilen des Auftrages zu beauftragen.

(2) Von DC eingeschaltete Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von DC. Der Kunde verpflichtet sich diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung von DC eingesetzte Dritte oder Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 24 Monate ohne Mitwirkung von DC weder unmittelbar noch mittelbar zu beauftragen.

§ 4 Gewährleistung und Schadenersatz

(1) DC verpflichtet sich zur gewissenhaften Vorbereitung und sorgfältigen Auswahl und Überwachung der Leistungsträger nach den Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns.

(2) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen DC, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen DC resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt der DC rechtzeitig alle für die Leistungserbringung benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Gleichzeitig räumt der Kunde DC an den übermittelten Daten und Unterlagen ein für die Dauer des Vertrages zeitlich beschränktes Recht zur Speicherung und Bearbeitung ein.

(2) Der Kunde trägt seinen für die Auftragsdurchführung erforderlichen Aufwand selbst.

§ 6 Vergütung

(1) Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in der geltenden Höhe.

(2) Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

(3) Bei Überschreitung des Zahlungstermins steht DC ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in gesetzlich festgelegter Höhe zu. Die Verzugszinsen sowie die Mahngebühren und Spesen eines beauftragten Inkassobüros bilden bei Zahlungsverzug Teil der Forderung. Das Recht zur Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat DC das Recht zur Zurückbehaltung der Leistung bzw. kann die künftige Leistungserbringung bis zum vollständigen Ausgleich der bereits fälligen Forderungen verweigern.

(4) DC ist berechtigt, die Leistungen auf elektronischem Weg abzurechnen. Die Zusendung der Rechnung erfolgt grundsätzlich als PDF-Datei an die vom Kunden genannte E-Mail-Adresse.

(5) Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen Zeitraum von mehr als einem Monat, so wird DC dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen zum Ende eines jeden Monats in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von DC verfügbar sein.

(6) Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten oder Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung relevant ändert, werden DC alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt.

(7) Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls einer Nachzahlung.

(8) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von DC unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Beendigung und Kündigung

(1) Der Vertrag endet mit der beidseitigen Vertragserfüllung bzw. dem vereinbarten zeitlichen Ablauf.

(2) Der Kunde ist berechtigt, jederzeit von einem erteilten Auftrag zurückzutreten. Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag berechnet DC dem Kunden die bereits erbrachten Leistungen einschließlich angefallener Kosten. Die Leistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von DC verfügbar sein. Außerdem werden alle durch die Kündigung zusätzlich anfallenden Kosten ersetzt und DC von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt. Beruht der Rücktritt nicht auf Verschulden von DC, ist DC berechtigt, für den nicht abgerufenen Teil der Leistungen einen pauschalen Schadenersatz für entgangenen Gewinn in Höhe von 70 % des auf diesen Teil vereinbarten ursprünglichen Honorars abzurechnen. DC kann im Einzelfall höheren Schadenersatz fordern, dem Kunden bleibt das Recht nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 8 Haftung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet DC nur, soweit DC bzw. deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Die Haftung von DC wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Gewinn von DC, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertrags-verhältnisses erforderlichen personenbezogenen Daten durch DC auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. DC verpflichtet sich die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln.

(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DS-GVO und des BDSG. Details finden sich auf der Homepage von DC unter Datenschutz.

§ 10 Geheimhaltungspflicht

(1) Alle vom Kunden bereitgestellten Daten und Informationen sowie die daraus resultierenden Arbeitsunterlagen und -ergebnisse werden von DC sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Auftrages genutzt.

(2) DC wird Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen und Kenntnisse der bzw. über den Kunden nur zur Erfüllung der vertraglich ge-schuldeten Pflichten verwenden und gegenüber Dritten streng vertraulich behandeln. DC verpflichtet ihre Coaching-Kollegen, als auch von ihr herangezogene Dritte in gleicher Weise zur streng vertraulichen Behandlung der genannten Informationen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen DC und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist Göttingen soweit der Kunde Unternehmer im Sinne dieser AGB ist.

(3) Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

(Stand: 01.01.2019)

 

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